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Sanierung Nordbahn 30-115-2015-01

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Wortlaut

Sanierung der Nordbahn
Kleine Anfrage 175
im Landtag
von C.Schulze
Datum: 13. Januar 2015
Antwort Fr. K.Schneider

Sanierung der Nordbahn des BER am Standort Schönefeld alt

In der 5. Wahlperiode hatte im BER-Sonderausschuss im Jahr 2014 mehrfach die Frage und Tatsache eine Rolle gespielt, dass die Flughafengesellschaft FBB plane, die sogenannte Nordbahn im Verlauf des Jahres 2014 oder 2015 zu sanieren. In diesem Zusammenhang hatte die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft BER im BER-Sonderausschuss berichtet, dass man die Start- und Landebahn habe ingenieurtechnisch untersuchen lassen und zu der Auffassung gekommen sei, dass eine Sanierung, d. h. nur der Oberbau, zu sanieren sei. In diesem Zusammenhang wurde auch über die Notwendigkeit der Inbetriebnahme der Südbahn und der daraus resultierende notwendig fertiggestellte Schallschutz erörtert. Weiterhin wurde im Rahmen der Erörterung der Sanierung der Nordbahn immer wieder diskutiert, woher denn die Finanzen, in der Rede standen 40 Mio. €, kommen sollten. Hierzu hat es keine klaren Aussagen gegeben.

Am 15.12.2014, auf der konstituierenden Sitzung des BER-Sonderausschusses, hat das Mitglied des Vorstandes der FBB, Frau Fölster, überraschend und ohne weitere Ausführung mitgeteilt, dass es nunmehr nicht nur um eine Oberflächensanierung der Nordbahn gehe, sondern um eine grundhafte Sanierung inklusive aller Nebenanlagen. Auf Details wurde nicht weiter eingegangen. Dadurch, dass es nun aber ganz offensichtlich zwischen einer Sanierung, wie sie in der 5. Wahlperiode besprochen worden ist, und einer grundhaften Sanierung, wie sie jetzt durch die FBB angekündigt und durch das MIL bestätigt, doch einen gewissen Unterschied gibt, ergeben sich folgende Fragen:

Fragen

  1. Seit wann weiß die Landesregierung davon, dass es sich bei der Sanierung der Nordbahn nicht um eine Oberflächensanierung, sondern um einen totalen grundhaften Ausbau inkl. der Nebenanlagen handelt?
  2. Welche konkreten Arbeiten sollen im Rahmen der Sanierung durchgeführt werden?
  3. Welches Finanzvolumen benötigt diese Sanierung?
  4. Woher kommen die Gelder für die Sanierung der Nordbahn im grundhaften Ausbau bzgl. aller Nebenanlagen?
  5. Sind die Aufträge europaweit ausgeschrieben worden? Wenn ja, wann und wo?

Antworten

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Das maßgebliche Gutachten zum Sanierungs- und Erneuerungsbedarf im Bereich der nördlichen Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld wurde bis Ende Oktober 2013 im Auftrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) erstellt und ist seit November 2013 der Landesregierung bekannt. In den darauf folgenden Monaten hat die FBB den daraus abgeleiteten Handlungsbedarf mit den betroffenen Fachbehörden abgestimmt.

Zu Frage 2:

Es müssen die nördliche Start- und Landebahn und die dazugehörigen Sicherheitsflächen auf einer Länge von 4200 m und einer Breite von 300 m bearbeitet werden. An der Bahn wird die Deck- und Binderschicht vollständig erneuert, die Tragschicht überprüft und ggf. saniert oder erneuert, die Befeuerung ersetzt und die Entwässerungsanlagen saniert und erneuert. Die Sicherheitsendflächen werden jeweils auf eine Länge von 240 m hinter den Enden der Start- und Landeflächen erweitert sowie die Hindernisfreiheit und Tragfähigkeit der Schultern und der Sicherheitsflächen der Bahn insgesamt verbessert.

Zu Frage 3:

Nach Angeben der FBB ist für die Sanierung der Nordbahn ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag kalkuliert.

Zu Frage 4:

Die Sanierung der Nordbahn wird im Rahmen der Projektkosten für den BER finanziert.

Zu Frage 5:

Nach Angaben der FBB erfolgten die Ausschreibungen europaweit. Die Ingenieursleistungen wurden im europäischen Amtsblatt (Akt.-Z: 2013/S 046-074648, 06.03.2013 und Akt.-Z: 2013/S 250-439571, 27.12.2013) und die Ausführungsleistung gleichfalls im europäischen Amtsblatt (Akt.-Z: 2013/S 234-406691, 03.12.2013) veröffentlicht.

Originaldokumente

Drucksache 6/580 Antwort

Drucksache 6/416 Anfrage

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